Obwohl Bauvorhaben in der Regel in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen, ist die Schwerpunktbehörde für das Denkmalschutzgesetz in Österreich zunächst die örtliche Bezirksverwaltungsbehörde.  Sie ist für die Durchführung von Verfahren nach dem Denkmalschutzgesetz im Auftrag des Bundesdenkmalamtes oder bei Gefa ...

Nicht alle Standorte sind gleichermaßen für die Umsetzung eines Bauvorhabens geeignet, denn es gibt Gebiete, die besonders schützenswert sind.  Für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bauwesen in Österreich ist in der Regel die Größe des Vorhabens ausschlaggebend, aber auch der Standort kann entscheidend sein, ...

Im Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) die Tätigkeit von Verwaltungsbehörden wird durch klare Zuständigkeitsregeln und einheitliche Handlungsanweisungen ein institutioneller Rahmen gegeben.  Die Einheitlichkeit der Verfahrensvorschriften soll das materielle Recht optimal verwirklichen und damit den Anspr ...

In seiner Rechtsprechung beurteilt das Verfassungsgericht das Vorliegen von Willkür nach objektiven Gesichtspunkten, nicht nach den subjektiven Motiven einer Behörde.  Demnach handelt eine Behörde nicht nur dann willkürlich, wenn ihr nachweislich vorsätzliches Unrecht widerfahren ist, sondern auch dann, wenn die Entsch ...

Die Rechtsstaatlichkeit verengt sich auf das Legalitätsprinzip.  Willkür gilt als ausgeschlossen und staatliches Handeln als legitim, wenn der Staat auf der Grundlage einer gültigen und positiv etablierten Rechtsordnung agiert.  Rechtsschutzeinrichtungen sollen die Rechtsstaatlichkeit sichern. Die Notwendigkeit der Ver ...

Ziel des NÖ Naturschutzgesetzes 2000 ist der Schutz und die Erhaltung der Natur in all ihren Erscheinungsformen, unabhängig davon, ob sie in ihrem ursprünglichen Zustand ist oder vom Menschen gestaltet wurde.  Zu den Naturschutzmaßnahmen in den NÖ Gemeinden zählen die Erklärung von Bäumen zu einem Naturdenkmal durch Be ...